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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen sowie Informationen zum Datenschutz


1. Geltung der Bedingungen
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen dem unter dem Punkt „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ genannten Anbieter der dargestellten Ware (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden. Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung Anwendung, soweit die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden zugänglich gemacht wurden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, deren Anwendung wurde ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart. Im Übrigen wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen. Von diesen Bestimmungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen und gesetzlich zwingende Vorschriften.

1.2. Die vorliegenden AGB gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (künftig: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (künftig: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbrauchern oder Unternehmern Anwendung finden.

Ÿ Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Ÿ Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

1.3. Die Vertragssprache ist Deutsch. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von den nachstehenden Bestimmungen bleiben die über die deutschen Verbraucherrechte hinausgehenden Bestimmungen des Aufenthaltslandes des Kunden, die zu seinem Gunsten wirken, unberührt. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

2. Zustandekommen des Vertrags

2.1. Angaben zum Vertragsschluss

- Vertragsschluss bei Nutzung der Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Betätigen der Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" stellt noch nicht Ihre verbindliche Vertragserklärung dar. Sie haben danach noch die Möglichkeit Ihre Eingabe zu korrigieren (zum Beispiel mit der „Zurück“-Taste des Browsers) oder ganz abzubrechen (durch schließen des Browserfensters). Erst mit Betätigung der Schaltfläche „Kaufen“ geben Sie Ihre verbindliche Vertragserklärung ab. Eine Korrektur ist danach nicht mehr möglich.

- Vertragsschluss bei Nutzung der Funktion „Warenkorb“
Durch das Betätigen der Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die gewählten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Über eine Schaltfläche in der Navigationsleiste von Ebay (rechter oberer Bereich der Übersichtsseite) können Sie den „Warenkorb“ jederzeit aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Wenn Sie sich entschlossen haben, die im Warenkorb befindlichen Waren zu erwerben, betätigen Sie die Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“ und gelangen so zur Kaufabwicklung. Folgen Sie der Kaufabwicklung. Vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung haben Sie die Möglichkeit, auf der Bestellübersichtsseite Ihre Eingabe zu korrigieren (zum Beispiel mit der „Zurück“-Taste des Browsers) oder ganz abzubrechen (durch schließen des Browserfensters). Erst durch das Betätigen der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ geben Sie Ihre Vertragserklärung ab, wodurch der Vertrag zustande kommt.

- Vertragsschluss bei Nutzung der Funktion "Preisvorschlag"
Durch das Betätigen der Schaltfläche "Preisvorschlag senden" haben Sie die Möglichkeit uns ein Angebot über einen von Ihnen gewünschten Preis zu machen. Tragen Sie Ihren Preisvorschlag ein und betätigen Sie die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen". Auf dieser Seite haben Sie die Möglichkeit, Ihre Eingabe zu korrigieren (zum Beispiel mit der „Zurück“-Taste des Browsers) oder ganz abzubrechen (durch schließen des Browserfensters). Erst durch das Betätigen der Schaltfläche "Preisvorschlag senden" geben Sie Ihre verbindliche Vertragserklärung ab (Angebot zu dem von Ihnen genannten Preis). An dieses Angebot sind Sie 2 Tage gebunden. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihr Angebot innerhalb dieser Frist annehmen.

2.2. Das Zustandekommen des Vertrages bei Ebay richtet sich im Übrigen nach den Ebay-AGB, insbesondere nach § 6 der Ebay-AGB. Einen Link auf die Ebay-AGB finden Sie am unteren Ende jeder Ebay-Seite. Die Regelungen zum Vertragsschluss sehen –je nach Format des Angebotes- Folgendes vor:

㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
[…]
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.“

2.3. Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich per E-Mail über den Zugang seiner Willenserklärung. Nach dem Ende der Auktion, beim Sofort-Kauf bzw. bei Bestätigung des Preisvorschlags durch den Verkäufer erhalten Sie eine E-Mail mit der Bankverbindung und den zu überweisenden Gesamtbetrag. In dieser Bestätigungsmail sind auch die hier abgebildeten AGB, die Widerrufsbelehrung und weitere Verbraucherinformationen für den Kunden abgedruckt. Die Vertragsabwicklung erfolgt über teilweise automatisierte E-Mails. Der Käufer hat daher sicherzustellen, dass die bei Ebay hinterlegte E-Mailadresse zutreffend und aktuell ist.

2.4. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext ist darüber hinaus für beide Vertragsparteien für einen Zeitraum von 90 Tagen ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses innerhalb des jeweiligen eBay-Kontos (Account) unter „Mein eBay” einzusehen. Der Kunde kann sich den Vertragstext selbst ausdrucken, z.B. unter Verwendung der von eBay zur Verfügung gestellten Funktion „Drucken”, die der Kunde unter „Sonstige Artikelinformationen” finden. Um den Vertragstext dauerhaft zu sichern, kann der Kunde einen Ausdruck des Angebots anfertigen und/oder die Bestellbestätigung auf einem eigenen Speichermedium sichern und/oder ausdrucken. Im Übrigen verweist der Verkäufer auf seine Datenschutzbestimmungen.

3. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer bei eBay eingestellten und oben sichtbaren Produktbeschreibung.

4. Mängelhaftung
4.1. Für die Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Dieses richtet sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

4.2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt bei Kunden,

- die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr;

- die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist eine Gewährleistung ausgeschlossen.

Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht wird und/oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. § 478 BGB und die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben von dieser Regelung unberührt.

4.3. Eine Garantie oder sonstige Kundendienstleistungen werden von dem Verkäufer nicht erbracht. Sollte der Hersteller des gekauften/ersteigerten Produktes eine Garantie einräumen, wird der Kunde auf der jeweiligen Angebotsseite über die Einzelheiten informiert. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Die Gewährleistungsrechte bleiben hierdurch unberührt.

5. Preise, Zahlung, Fälligkeit
5.1. Die angegebenen Produktpreise sind Gesamtpreise. Sie enthalten alle Steuern und Abgaben, insbesondere die gesetzliche Mehrwertsteuer soweit in dem Angebot nichts anderes angegeben ist. Alle Preise sind in EURO ausgewiesen.

5.2. Die anfallenden Fracht,- Liefer oder Versandkosten sind in dem jeweiligen Angebot ausdrücklich ausgewiesen und vom Kunden zu tragen, soweit nichts anderes vereinbart ist.

5.3. Der Verkäufer erkennt nur die auf der jeweiligen Angebotsseite angezeigten Zahlungsarten an. Dem Verbraucher wird hierbei stets eine gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsart angeboten. Werden keine Zahlungsarten angezeigt, ist der Kaufpreis im Wege der Banküberweisung (Vorkasse) oder - sofern die Selbstabholung angeboten wird - in Bar zu begleichen.

5.4. Die Zahlung des Kaufpreises ist mit dem Vertragsschluss fällig.

6. Lieferung und Gefahrenübergang
6.1. Die Lieferung erfolgt zu den auf der jeweiligen Angebotsseite ausgewiesenen Fracht,- Liefer oder Versandkosten. Einzelheiten zu den Lieferkosten und -zeiten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs und/oder unter „Versand- und Verpackungskosten“.

6.2. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten sind im Voraus nicht zu berechnen und vom Kunden zu tragen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.

6.3. Erfolgt keine Selbstabholung, werden die gekauften/ ersteigerten Produkte von dem Verkäufer sorgfältig verpackt und dem Kunden zugestellt. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die auf der Internetplattform hinterlegte Lieferanschrift. Lieferbeschränkungen bestehen nicht.

6.4. Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder auf der Angebotsseite angegebenen Lieferzeit. Werden keine Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart oder auf der Angebotsseite angezeigt, erfolgt die Lieferung innerhalb von 10 Werktagen nach Zahlungseingang, soweit eine Vorkasse- oder PayPal-Zahlung vereinbart wurde. Soweit ein vorheriger Zahlungseingang nicht erforderlich ist (Nachnahmesendungen, Rechnungskauf etc.), erfolgt die Lieferung innerhalb von 10 Werktagen nach dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

6.5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder zufälligen Verschlechterung der gekauften Produkte geht, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, erst dann auf den Kunden über, wenn er die Sache durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen (Transportunternehmen etc.) übergeben bekommen hat. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so geht die Gefahr auf diesen über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Der Übergabe steht es jeweils gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.

7. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Sollten Dritte an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren Rechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Umstand dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.

8. Schlussbestimmungen
8.1. Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

8.2. Im Übrigen ist für Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis und über dessen Bestehen das Gericht des Ortes zuständig, an dem die streitige Verpflichtung zu erfüllen ist oder an dem der Kunde seinen Sitz bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort hat.

8.3. Der Verkäufer ist weder bereit, noch gesetzlich verpflichtet, an einem alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle (AS-Verfahren) teilzunehmen.

8.4. Wenn der Käufer das Online Streitschlichtungsverfahren der Europäischen Union (OS-Verfahren) nutzen möchte, so hat er die Möglichkeit, auf der OS-Plattform der EU unter der URL http://ec.europa.eu/consumers/odr/ ein Beschwerdeformular in seiner Landessprache auszufüllen. Die Emailadresse des Verkäufers lautet: info@ht-prinz.de

8.5. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen-

* Alle Preise inkl. gesetzl. Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren, wenn nicht anders beschrieben.
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